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Unterrubriken




Drittwiderspruchsklage

I. Zulässigkeit

    1. Statthaftigkeit
    Behauptung eines der Veräußerung entgegenstehenden Rechts
    2. Prozeßvoraussetzungen ieS
    • Klageschrift (253 IV, 130 Nr. 6)
    • Postulationsfähigkeit (78)
    • Prozeßkostenvorschuß (65 GKG)
    • dt. Gerichtsbarkeit (18 ff. GVG)
    • funktionelle Zuständigkeit
    3. Sachurteilsvoraussetzungen
      a.) Gericht
      • sachlich (23, 71 GVG)
      • örtlich -> ausschließlich (771I, 802)
      • zulässiger Gerichtsweg (17, 17a GVG)
      • dt. Gerichtsbarkeit (18 ff)
      b.) Parteien
      • - Parteifähigkeit (50)
      • Prozeßfähigkeit (51, 52)
      • Prozeßführungsbefugnis
      c.) Streitgegenstand
      • ordnungsgemäße Klageerhebung (253)
      • keine entgegenstehende Rechtshängigkeit ( 261 III Nr. 1)
      • keine entg. Rechtskraft (322 ff.)
      • Rechtsschutzinteresse (256 ff.) -> konkrete Vollstreckungsmaßnahme hat begonnen
    4. Prozeßhindernisse
    • Einrede d. fehlenden Kostensicherheit (110)
    • Einrede d. fehlenden Kostenerstattung (269 IV)
    • Einrede d. Schiedsvertrages (1032)
II. Begründetheit

Autor: Johannes Tränkle
Zuletzt geändert: Sunday, 22-May-2005 18:06:14 CEST
Filename: www.studkom.de/zpo/shemata/klage03.shtml

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